Landesweit fast zehn Prozent erreicht

Gut gelaunt haben die Initiatoren des Volksbegehrens Artenvielfalt in Kitzingen die Bürger*innen zum Eintragen im Rathaus animiert. Am Samstag über 200 Unterschriften in 2 Stunden und das wahrscheinliche Überspringen der 10% –Hürde in der Kreisstadt ist ein toller Erfolg. „Natürlich zählt letztendlich nur das landesweite Ergebnis, und das ist bestimmt noch nicht über zehn Prozent, aber ich bin zuversichtlich, dass wir das schaffen!“, sagt Jens Pauluhn Vorsitzender des ÖDP Kreisverbandes Kitzingen.

Die Gespräche waren durchweg angenehm und konstruktiv. „Auch konnten wir viele Falschbehauptungen des Bayerischen Bauernverbandes ausräumen“, so der stv. Kreisvorsitzende Martin Tröge. Auch wenn der Bayerische Bauernverband mit Anzeigen und in Videos die möglichen Auswirkungen des Volksbegehrens bewusst falsch interpretiert, so ist für das Bündnis klar: „Nur mit den Landwirten, sowohl konventionell wie ökologisch wirtschaftende, kann der Artenschutz vorangebracht werden.“

Falsch sei insbesondere die Behauptung, es gebe eine staatlich verordnete „Öko-Quote“ am Markt vorbei. „In dem Volksbegehren ist eindeutig formuliert, dass es sich nicht um eine festgelegte Quote von 30% bis 2030 für den Öko-Landbau, sondern um eine Zielvorgabe handelt“, so Isabella Burger Sprecherin der Jungen Grünen. Auch die Behauptung, es werde nach einem erfolgreichen Volksbegehren keine finanzielle Unterstützung mehr für freiwillig erbrachte Umweltleistungen geben, sei falsch. „Leider ist es strikt untersagt, finanzielle Verpflichtungen in einem Volksbegehren festzuschreiben“, erläutert I. Burger. Aber es liegt dann am Gesetzgeber, den notwendigen finanziellen Ausgleich für eine nachhaltige naturverträgliche Bewirtschaftung zu schaffen. „Und, die Bürger*innen haben vieles bei ihrem Kaufverhalten in der Hand“, so M. Tröge weiter.

Das Volksbegehren stand am Freitagabend bei ca. 9 Prozent. Die Eintragungszeit endet am Mittwoch, 13. Februar. Es kommt jetzt auf jede Stimme an. „Nur ein möglichst großer Erfolg wird Ministerpräsident Markus Söder dazu bewegen, dass aus seinem angekündigten Runden Tisch mehr wird, als eine ergebnislose Quasselrunde“, appelliert ÖDP-Kreisrat Jens Pauluhn.

(Autor: Jens Pauluhn,
Vorsitzender des ÖDP Kreisverbandes Kitzingen, 09.02.2019)